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Rechte, Gesetze und Regelungen rund um Pflege

Verschiedene Faktoren beeinflussen die Rechte von Pflegebedürftigen

Gute Pflege ist keine reine Glückssache, sondern beruht auf der Grundlage von ausgeklügelten Regelungen. Diese sollen gewährleisten, dass alle pflegebedürftigen Menschen eine gute Pflege erhalten können. Doch welche Rechte haben Pflegebedürftige mitsamt ihrer Angehörigen? Wo findet man diese und was passiert, wenn diese Rechte nicht berücksichtigt werden? Neben diesen Fragen gibt es außerdem oftmals Unklarheiten darüber, was Rechte überhaupt sind und wie diese in der Pflege festgelegt werden.

Daher zeigen wir Ihnen jetzt, was ein Recht ausmacht, welche in der fachlichen Pflege gelten, woher diese stammen und welche Rechte Pflegebedürftige und Angehörige konkret haben.

Was sind Rechte?

Wenn wir von Recht sprechen, meinen wir in der Regel einen berechtigten Anspruch. Dieser beruht im Allgemeinen auf anerkannten Regelungen, Leitlinien und auf Gesetzen. Doch nicht immer ist ein Anspruch auch ein Recht, beispielsweise wenn sich dieser aus den Normen einer Gesellschaft ergibt.

Normen einer Gesellschaft beruhen im Sinne von Verhaltensregeln der Menschen oftmals auf Traditionen oder auch moralischen Werten. Hier versteckt sich ein Stolperstein: Normen und Werte sind nicht gleichbedeutend. Werte sind moralische Ideale und erstrebenswert, Normen beruhen auf diesen Werten und sind Handlungsanweisungen.

Gesellschaftliche Normen sind jedoch selten schriftlich festgehalten oder gar gesetzlich verankert. Beispielsweise die Rücksicht gegenüber Älteren oder das Essverhalten in einem öffentlichen Restaurant. Aber niemand hat ein Anrecht darauf, dass ihm zum Beispiel im Bus ein Platz angeboten wird oder jemand anderes im Restaurant eine Serviette benutzt.

Wenn wir uns nun anschauen wollen, wie sich ein Recht von der gesellschaftlichen Norm unterscheidet, landen wir direkt in einer Begriffsdiskussion, die immer noch andauert. Daher reicht es für unsere Bedürfnisse aus, wenn wir die Gesetze und den Staat als Grundlage für ein Recht sehen und Werte, Moral sowie Tradition als Grundlage für gesellschaftliche Normen.

Wo finde ich die Rechte der Pflegebedürftigen?

Zunächst einmal: Jeder Mensch, ob pflegebedürftig oder nicht, hat Rechte. Diese stehen in unserem Grundgesetz als Grundrechte. Zu diesen zählen beispielsweise Selbstbestimmung, Freiheit, freie Meinungsäußerung und auch auf Sicherheit.

Wer pflegebedürftig ist, ist jedoch in der Regel besonders hilfsbedürftig. Daher werden die Rechte von Pflegebedürftigen nochmals extra festlegt. Neben dem Grundgesetz und dem Sozialgesetzbuch gibt es Leitlinien, die sich mit den Ansprüchen von pflegebedürftigen Menschen auseinandersetzen.

Zu diesen zählt etwa die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen.

Diese wurde vom Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam erlassen.

Zudem gibt es weltweit Institutionen, die die Qualität der Pflege festlegen und sichern. Dazu zählt unter anderem der Ethikkodex für Pflegende, die der International Council of Nurses zusammengefasst hat. In Deutschland verbreitet der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe diesen Kodex.

Welche Rechte haben Pflegebedürftige in der Pflege?

Mit dem Wissen, was Rechte eigentlich sind und wo man diese findet, können wir uns der Frage zuwenden, welche Rechte ein Pflegebedürftiger und die Angehörigen im Bereich Pflege haben. Als Grundliege dienen die Artikel der Pflege-Charta des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Ethikkodex:

  • Artikel 1: Selbstbestimmung und Hilfe zur Selbsthilfe
    Alle pflegebedürftigen Menschen haben das Recht auf Hilfe zur Selbsthilfe sowie auf Unterstützung, um ein möglichst selbstbestimmtes und selbstständiges Leben führen zu können.
  • Artikel 2: Körperliche und seelische Unversehrtheit, Freiheit und Sicherheit
    Wer pflegebedürftig ist, hat einen Anspruch darauf, vor Gefahren für Leib und Seele geschützt zu werden.
  • Artikel 3: Privatheit
    Im Falle einer Pflegebedürftigkeit hat man das Recht auf Wahrung und Schutz seiner Privat- und Intimsphäre.
  • Artikel 4: Pflege, Betreuung und Behandlung
    Ein pflegebedürftiger Mensch hat einen Anspruch auf eine an seinem persönlichen Bedarf ausgerichtete, gesundheitsfördernde und qualifizierte Pflege, Betreuung und Behandlung.
  • Artikel 5: Information, Beratung und Aufklärung
    Alle pflegebedürftigen Menschen hat das Recht auf umfassende Informationen über Möglichkeiten und Angebote der Beratung, der Hilfe und Pflege sowie der Behandlung.
  • Artikel 6: Wertschätzung, Kommunikation und Teilhabe an der Gesellschaft
    Jeder hilfe- und pflegebedürftige Mensch hat das Recht auf Wertschätzung, Austausch mit anderen Menschen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
  • Artikel 7: Religion, Kultur und Weltanschauung
    Ein pflegebedürftiger Mensch darf seiner Kultur und Weltanschauung entsprechend zu leben und seine Religion ausüben.
  • Artikel 8: Palliative Begleitung, Sterben und Tod
    Im Falle einer Pflegebedürftigkeit hat man das Recht, in Würde zu sterben.
  • Verantwortung der Pflegefachperson
    Die Pflege wird unter ständiger Verantwortung einer Pflegefachperson durchgeführt. Dabei werden aktuelle pflegewissenschaftlichen Kenntnisstand auf der einen und die Wünsche des Patienten/Kunden auf der anderen Seite berücksichtigt.
  • Verbindliche Vereinbarungen
    Mit dem Pflegebedürftigen werden verbindliche Vereinbarungen getroffen. Der jeweilige Pflegedienst ist dafür verantwortlich, dass diese Vereinbarungen kontinuierlich in Bezug auf Effektivität und Effizienz evaluiert werden.
  • Pflegebedürftige als Individuum
    Der Pflegedienst pflegt und begleitet den Menschen als Individuum in seiner Lebenssituation.

Was passiert eigentlich, wenn diese Artikel nicht beachtet werden? Hier haben Betroffene und Angehörige immer das Recht, Kritik zu äußern. So können sie offiziell Beschwerde beim Pflegedienst einreichen oder sich an die eigenen Pflegekasse, Pflegeversicherung oder den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung richten.

Können sich Rechte in der Pflege ändern?

Rechte und Gesetze können bei Bedarf angepasst, erweitert oder gestrichen werden; sogar wenn diese im Grundgesetz verankert ist. Dieses Gesetz darf und kann geändert werden, wenn es erforderlich ist. Das war zum Beispiel bei der Wiedervereinigung 1990 der Fall.

Doch die Grundrechte der Menschen bleiben davon weitestgehend unberührt. Das gilt auch für die Rechte von Pflegebedürftigen. Diese werden sich an den Zeitgeist anpassen und immer wieder überarbeitet werden, aber der Anspruch auf eine gute Pflege wird bestehen bleiben.

Dagegen werden jedes Jahr neue Regelungen und Gesetze im Bereich Pflege erlassen, die das aktuelle Zeitgeschehen berücksichtigen sollen. Damit Sie hier zu jederzeit auf dem aktuellen Stand bleiben, haben wir im Artikel 2021 – das ändert sich für Pflegebedürftige und Pflegende aktuelle Neuerungen zusammengefasst.

Rechte für Pflegebedürftige – umfassend und wichtig

Pflegebedürftige Menschen haben grundsätzlich die gleichen Rechte wie alle anderen Menschen. Da sie aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit jedoch besondere Hilfe und Betreuung benötigen, regeln spezielle Richtlinien weitere Ansprüche etwa im Bereich Pflege.

So muss sich die Pflege beispielsweise nach dem Individuum richten. Das heißt, der jeweilige Mensch steht im Mittelpunkt. Dabei muss sowohl seine Selbstbestimmung als auch soziale, kulturelle und religiöse Hintergründe berücksichtigt werden. Sollte es einmal angebracht sein, sich zu beschweren, haben alle Pflegebedürftige und Angehörige das Recht, Kritik an die entsprechenden Stellen zu richten.

Damit Pflegebedürftige wissen, welche Rechte sie allgemein und in der Pflege haben, ist es wichtig, sie darüber aufzuklären und sie beim Durchsetzen zu unterstützen. Damit Sie sich im Dschungel der Gesetze, Regelungen und Richtlinien nicht verirren, haben wir in der Kategorie “Rechtliches” in unserem Pflegeratgeber weitere aktuelle und hilfreiche Beiträge parat.

Sie haben noch offenen Fragen oder fühlen sich unsicher und möchten Beratung? Wir helfen Ihnen gerne kompetent und empathisch weiter. Klicken Sie dazu auf diesen Kontakt-Button.

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